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Deutsches Stammzellengesetz

Letzte Aktualisierung: 07.11.11

Im Folgenden haben wir die relevanten Texte zum Deutschen Stammzellgesetz und den Weg dorthin bis zur Verabschiedung 2002 zusammengestellt. Außerdem Infos zur aktuellen Entscheidung des Deutschen Bundestages am 11.04.08 zu einer Änderung der Stichtagsregelung im Stammzellgesetz

Erster und zweiter Stammzellbericht der Bundesregierung

  • Bundesregierung legt ersten Stammzellbericht vor
    Bulmahn und Schmidt: "Stammzellgesetz hat sich bewährt"
    Das Stammzellgesetz zur Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen hat sich nach Ansicht von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn bewährt. Das Verfahren sichere hohe ethische Standards und schaffe sichere Bedingungen für die Forschung, erklärten die Ministerinnen anlässlich der Verabschiedung des ersten Erfahrungsberichts zur Durchführung des Stammzellgesetzes durch das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin.
    PRESSEMITTEILUNG BMBF und BMGS 28.07.04
     
  • PDF Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes
    (Erster Stammzellbericht)
    Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
    Bundesministerium für Bildung und Forschung
    18 Seiten, Veröffentlicht am 28.07.04 (1,36 MB)
     
  • Regierung: Stammzellgesetz hat sich bewährt
    Gesundheit/Unterrichtung
    Berlin: (hib/MPI) Die seit viereinhalb Jahren bestehenden gesetzlichen Regelungen über die Einfuhr und Verwendung menschlicher Stammzellen zu Forschungszwecken haben sich nach Darstellung der Bundesregierung "bewährt". Das geht aus dem zweiten Erfahrungsbericht über die Durchführung des Stammzellgesetzes hervor, den die Regierung als Unterrichtung (16/4050) vorgelegt hat.
    HIB 023/2007, 29.01.2007
     
  • PDF Zweiter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Zweiter Stammzellbericht)
    Unterrichtung durch die Bundesregierung
    16 Seiten, Drucksache 16/4050, 16. Wahlperiode 11.01.2007
     
  • Forschung zu Stammzellen
    Viele Krankheiten und Unfälle haben die Zerstörung von Gewebe oder ganzer Organe zur Folge. Trotz des breiten Spektrums etablierter medizinischer Verfahren kann in vielen Fällen keine Heilung erreicht werden. In schweren Fällen hängt das Überleben der Patienten von einer Organtransplantation ab. Trotz aller Fortschritte in der Transplantationsmedizin schränken der Mangel an Spenderorganen und die Langzeitwirkungen der Immunsuppression die Möglichkeit für Transplantationen ein. Stammzellen bieten alternative Therapieoptionen. Das BMBF unterstützt Forschungsarbeiten zu Stammzellen, die den Rahmen der gesetzlichen Grenzen beachten.
    Informationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung BMBF
     

11.04.08: Bundestag stimmt für Änderung des Stichtages im Stammzellgesetz

Am 11.04.08 wurde im Deutschen Bundestag ab 9 Uhr zwei Stunden über eine Novellierung des Stammzellengesetzes debattiert. Danach folgte die namentliche Abstimmung über die vorliegenden Gesetzentwürfe. In der Schlussabstimmung wurde mehrheitlich mit 346-Ja-Stimmen zu 228 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen der Antrag für eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellgesetz angenommen. Mehr zu den Anträgen und den Abstimmungsergebenissen beim Deutschen Bundestag:

Bundestag stimmt Verschiebung des Stichtags zu
Änderung des Stammzellgesetzes verabschiedet
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 11.04.08
Anm.: Dort gibt es auch alle (namentlichen) Abstimmungsergebnisse

Siehe dazu extra:

PDF Auszug aus dem Plenarprotokoll der Debatte zum Stammzellgesetz im Deutschen Bundestag am 11.04.08
54 Seiten (1050kb) im PDF-Format
 

06.05.09: Dritter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes

Das Bundeskabinett hat am 06.05.09 den Dritten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes im Berichtszeitraum 2006 bis 2007 beschlossen. Dieser wird nun dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übermittelt.

03.03.11: Vierter Erfahrungsbericht zum Stammzellgesetz

Die Novellierung des Stammzellgesetzes und die Einführung eines neuen Stichtags auf den 1. Mai 2007 hat die Forschung an humanen embryonalen Stammzellen auf eine tragfähige Basis gestellt. Diese sei nunmehr international vernetzt möglich und damit international wettbewerbsfähig. Dies ist das Fazit der Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung vorgelegten Vierten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Vierter Stammzellbericht) vom 10.02.11.

Der Weg zum Stammzellengesetz

Bis zum Stammzellgesetz gab es einige Debatten. Hier finden Sie die relevanten Dokumente bis zur endgültigen Verabschiedung des Stammzellgesetzes am 25.04.02 in chronologischer Reihenfolge.

1. Grundsatzdebatte über die Forschung mit embryonalen Stammzellen am 30.01.02

Am 30.01.02 gab es im Deutschen Bundestag eine richtungsweisende Debatte über eine Zulassung des Imports embryonaler Stammzellen. Nachfolgend die dort behandelten Anträge und das Plenarprotokoll. Ältere Anträge waren nicht mehr gültig. Angenommen wurde der Antrag "Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen"

2. Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 11.03.02

3. Debatte am 25.04.02 im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf zum Stammzellen-Import

Am 25.04.02 fand im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Lesung über einen "Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz StZG)" statt. Hierzu lagen insgesamt vier Änderungsanträge vor. Nachfolgend die zur Debatte gestandenen Drucksachen und die (teilweise namentlichen) Abstimmungsergebnisse.

Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Stammzellgesetz
Schmidt und Bulmahn: "Klare Regelungen für Forscherinnen und Forscher geschaffen"
Nach Inkrafttreten des Stammzellgesetzes am 1. Juli 2002 hat das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch die Rechtsverordnung zur Durchführung der Gesetzesbestimmungen verabschiedet.
PRESSEMITTEILUNG BMBF 10.07.2002
 

 

Weitere Dokumente zum Thema therapeutisches und reproduktives Klonen

Das Thema Stammzellen ist eng verknüft mit dem Thema therapeutisches Klonen (Forschungsklonen) und reproduktives Klonen. Hierzu gibt es eine eigene Texte- und Dokumentensammlung zum Klonen.

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